Kaum eine Gesetzesänderung ist in der Arbeitsrechtswelt derzeit präsenter und schneller durch den Gesetzgeber umgesetzt worden, als die Änderung des Nachweisgesetzes. Die Schnelligkeit des Gesetzgebers ist kein Zufall, da die Frist zur Umsetzung der EU-Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen (2019/1152, sog. Arbeitsbedingungsrichtlinie) am 31.07.2022 abgelaufen ist. Aus diesem Grund hat der Bundestag am […]
Am 04. Mai 2022 hat der BGH ein lang ersehntes Urteil gesprochen. Endlich ist über die – auch in unserer Kanzlei viel diskutierte – Rechtsfrage entschieden worden, wie mit Fitnessstudiobeiträgen umzugehen ist, die in den Lockdown-Zeiten einfach weiterhin per SEPA-Lastschrift abgebucht oder anderweitig an die Studios geleistet wurden. In den allermeisten Fällen haben sich die […]
https://www.kappus-fachanwaelte.de/wp-content/uploads/2022/05/Fitnessstudio-e1651834279698.jpg267400Jan-Niklas Hüttmannhttps://www.kappus-fachanwaelte.de/wp-content/uploads/2023/10/kanzlei-frankfurt-header.pngJan-Niklas Hüttmann2022-05-06 12:51:332022-05-06 12:51:33BGH-Urteil zu Fitnessstudioverträgen: Sie bekommen Ihr Geld zurück!
Das Arbeitsgericht Gießen hat in einer Eilentscheidung vom 12.04.2022, Az.: 5 Ga 1/22 und 5 Ga 2/22 klargestellt, dass ein Arbeitgeber im Pflegebereich, auch schon vor einer Entscheidung des Gesundheitsamtes, Beschäftigte von der Arbeitsleistung freistellen darf, wenn diese keinen Nachweis einer Coronaimpfung oder alternativ keinen Genesenennachweis vorlegen. Im konkreten Fall ging es um eine Pflegeinrichtung […]
https://www.kappus-fachanwaelte.de/wp-content/uploads/2022/04/iStock-1304499871.jpeg-e1650449399389.jpg267400Pia Kappushttps://www.kappus-fachanwaelte.de/wp-content/uploads/2023/10/kanzlei-frankfurt-header.pngPia Kappus2022-04-20 12:10:222022-05-06 17:53:48Eilentscheidung des Arbeitsgerichts Gießen zum Beschäftigungsanspruch von ungeimpften Pflegekräften
Zwischen Januar und April eines jeden Jahres entscheiden die Banken, aber auch die Versicherungen und andere großen Unternehmen, regelmäßig über die Bonuszahlungen an ihre Führungskräfte. In vielen Fällen ist der Bonus in den Arbeitsverträgen geregelt und stellt regelmäßig einen Gehaltsbestandteil dar. Solange das Arbeitsverhältnis reibungslos funktioniert, gibt es meist über viele Jahre hinweg keine größeren […]
In einem bemerkenswerten Fall aus dem vergangenen Jahr entschied das AG Darmstadt über eine Kündigung im Zusammenhang mit der Leugnung der Covid-19-Pandemie und der Verächtlichmachung der Schutzmaßnahmen von Seiten einer Lehrkraft. Das Gericht wies die Kündigungsschutzklage der Lehrkraft ab. Zum Sachverhalt Der 64 Jahre alte Kläger war seit 2006 als Berufsschullehrer tätig. Seit Beginn der […]
https://www.kappus-fachanwaelte.de/wp-content/uploads/2016/09/Personalakte.jpg550872Jan-Niklas Hüttmannhttps://www.kappus-fachanwaelte.de/wp-content/uploads/2023/10/kanzlei-frankfurt-header.pngJan-Niklas Hüttmann2022-03-14 17:46:012022-03-14 17:46:01Zusammenfassung des Urteils des AG Darmstadt vom 09.11.2021 (9 Ca 163/21)
Mindestlohn im Praktikum ist eine problematische Angelegenheit für beide Seiten des Arbeitsverhältnisses. Zum einen will der Arbeitgeber nicht viel Geld in einen Mitarbeiter investieren, der voraussichtlich nicht lange im Unternehmen bleiben wird und der im geschäftlichen Alltag – realistisch betrachtet – nicht denselben Mehrwert schaffen wird, wie ein fest angestellter Mitarbeiter. Auf der anderen Seite […]
https://www.kappus-fachanwaelte.de/wp-content/uploads/2022/03/Mindestlohn.jpg6721191Jan-Niklas Hüttmannhttps://www.kappus-fachanwaelte.de/wp-content/uploads/2023/10/kanzlei-frankfurt-header.pngJan-Niklas Hüttmann2022-03-07 11:57:382022-03-07 12:29:29Wann kann ich als Praktikant Mindestlohn verlangen?
Nachdem gedacht wurde, dass alle rechtlichen Fragen rund um die Schadensersatzansprüche betreffend die Dieselfahrzeuge mit dem berühmt-berüchtigten EA189-Motor schon beantwortet wurden und alle, die bisher noch nicht geklagt haben, aufgrund der Verjährung leer ausgehen würden, hat der Bundesgerichtshof („BGH“) am 21.02.2022 mit zwei Urteilen (Aktenzeichen: VIa ZR 8/21 und VIa ZR 57/21) wieder Leben in […]
https://www.kappus-fachanwaelte.de/wp-content/uploads/2022/02/car-engine-in-monochrome-picture-id647416402-e1646049478679.jpg266400Michael Borikhttps://www.kappus-fachanwaelte.de/wp-content/uploads/2023/10/kanzlei-frankfurt-header.pngMichael Borik2022-02-28 12:58:442022-02-28 12:58:44Update Dieselskandal 1.0: Schadensersatz bei Neuwagenkäufen von EA189-Modellen noch möglich
Liebe Mandantinnen und Mandanten, mit 2021 geht ein ereignisreiches Jahr zu Ende. Auch in rechtlicher Hinsicht gab es einige, mitunter erstaunliche Neuerungen. Zunächst sind die diversen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes im Zuge der Corona-Pandemie zu erwähnen. Auch einen neuen, deutlich verschärften Bußgeldkatalog hat es gegeben. Sogar die Grundrente wurde eingeführt. Und natürlich wurde 2021 auch […]
https://www.kappus-fachanwaelte.de/wp-content/uploads/2021/12/iStock-1315126660-e1640792687478.jpg4711024Jan-Niklas Hüttmannhttps://www.kappus-fachanwaelte.de/wp-content/uploads/2023/10/kanzlei-frankfurt-header.pngJan-Niklas Hüttmann2021-12-29 16:40:492021-12-29 16:44:57Worauf Sie sich in 2022 rechtlich einstellen müssen!
Das neue Nachweisgesetz – Was ändert sich?
/in Arbeitsrecht, Rechtssprechung/von Sabrina MayKaum eine Gesetzesänderung ist in der Arbeitsrechtswelt derzeit präsenter und schneller durch den Gesetzgeber umgesetzt worden, als die Änderung des Nachweisgesetzes. Die Schnelligkeit des Gesetzgebers ist kein Zufall, da die Frist zur Umsetzung der EU-Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen (2019/1152, sog. Arbeitsbedingungsrichtlinie) am 31.07.2022 abgelaufen ist. Aus diesem Grund hat der Bundestag am […]
BGH-Urteil zu Fitnessstudioverträgen: Sie bekommen Ihr Geld zurück!
/in Allgemein/von Jan-Niklas HüttmannAm 04. Mai 2022 hat der BGH ein lang ersehntes Urteil gesprochen. Endlich ist über die – auch in unserer Kanzlei viel diskutierte – Rechtsfrage entschieden worden, wie mit Fitnessstudiobeiträgen umzugehen ist, die in den Lockdown-Zeiten einfach weiterhin per SEPA-Lastschrift abgebucht oder anderweitig an die Studios geleistet wurden. In den allermeisten Fällen haben sich die […]
Eilentscheidung des Arbeitsgerichts Gießen zum Beschäftigungsanspruch von ungeimpften Pflegekräften
/in Arbeitsrecht/von Pia KappusDas Arbeitsgericht Gießen hat in einer Eilentscheidung vom 12.04.2022, Az.: 5 Ga 1/22 und 5 Ga 2/22 klargestellt, dass ein Arbeitgeber im Pflegebereich, auch schon vor einer Entscheidung des Gesundheitsamtes, Beschäftigte von der Arbeitsleistung freistellen darf, wenn diese keinen Nachweis einer Coronaimpfung oder alternativ keinen Genesenennachweis vorlegen. Im konkreten Fall ging es um eine Pflegeinrichtung […]
Die Bonus-Saison 2022 hat begonnen
/in News/von Pia KappusZwischen Januar und April eines jeden Jahres entscheiden die Banken, aber auch die Versicherungen und andere großen Unternehmen, regelmäßig über die Bonuszahlungen an ihre Führungskräfte. In vielen Fällen ist der Bonus in den Arbeitsverträgen geregelt und stellt regelmäßig einen Gehaltsbestandteil dar. Solange das Arbeitsverhältnis reibungslos funktioniert, gibt es meist über viele Jahre hinweg keine größeren […]
Zusammenfassung des Urteils des AG Darmstadt vom 09.11.2021 (9 Ca 163/21)
/in Arbeitsrecht/von Jan-Niklas HüttmannIn einem bemerkenswerten Fall aus dem vergangenen Jahr entschied das AG Darmstadt über eine Kündigung im Zusammenhang mit der Leugnung der Covid-19-Pandemie und der Verächtlichmachung der Schutzmaßnahmen von Seiten einer Lehrkraft. Das Gericht wies die Kündigungsschutzklage der Lehrkraft ab. Zum Sachverhalt Der 64 Jahre alte Kläger war seit 2006 als Berufsschullehrer tätig. Seit Beginn der […]
Wann kann ich als Praktikant Mindestlohn verlangen?
/in Arbeitsrecht/von Jan-Niklas HüttmannMindestlohn im Praktikum ist eine problematische Angelegenheit für beide Seiten des Arbeitsverhältnisses. Zum einen will der Arbeitgeber nicht viel Geld in einen Mitarbeiter investieren, der voraussichtlich nicht lange im Unternehmen bleiben wird und der im geschäftlichen Alltag – realistisch betrachtet – nicht denselben Mehrwert schaffen wird, wie ein fest angestellter Mitarbeiter. Auf der anderen Seite […]
Update Dieselskandal 1.0: Schadensersatz bei Neuwagenkäufen von EA189-Modellen noch möglich
/in Rechtssprechung, Verkehrsrecht/von Michael BorikNachdem gedacht wurde, dass alle rechtlichen Fragen rund um die Schadensersatzansprüche betreffend die Dieselfahrzeuge mit dem berühmt-berüchtigten EA189-Motor schon beantwortet wurden und alle, die bisher noch nicht geklagt haben, aufgrund der Verjährung leer ausgehen würden, hat der Bundesgerichtshof („BGH“) am 21.02.2022 mit zwei Urteilen (Aktenzeichen: VIa ZR 8/21 und VIa ZR 57/21) wieder Leben in […]
Worauf Sie sich in 2022 rechtlich einstellen müssen!
/in News/von Jan-Niklas HüttmannLiebe Mandantinnen und Mandanten, mit 2021 geht ein ereignisreiches Jahr zu Ende. Auch in rechtlicher Hinsicht gab es einige, mitunter erstaunliche Neuerungen. Zunächst sind die diversen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes im Zuge der Corona-Pandemie zu erwähnen. Auch einen neuen, deutlich verschärften Bußgeldkatalog hat es gegeben. Sogar die Grundrente wurde eingeführt. Und natürlich wurde 2021 auch […]